SEMINAR

Herzlich Willkommen!

Hiermit laden wir im Rahmen unserer Seminarreihe zu einem interessanten Vortrag von Dr. Martin Schlötelburg, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, zum Thema Designschutz ein. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist die zentrale EU-Behörde für EU-Geschmacksmuster und EU-Marken in Alicante (Spanien).

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SEMINAR

Herzlich Willkommen!

Hiermit laden wir im Rahmen unserer Seminarreihe zu interessanten Vorträgen von Dr. Himmelmann und Prof. Trimborn ein.

Prof. Trimborn wird über das Problem von Arbeitnehmererfindungen im nationalen und internationalen Konzernverbund referieren. Hierbei wird Prof. Trimborn unterschiedliche Lösungsansätze skizzieren und deren Vor- und Nachteile unter Berücksichtigung seiner reichhaltigen Erfahrungen aus der Praxis erläutern.

Dr. Himmelmann wird Aktuelles aus der Schiedsstelle berichten, insbesondere mit Blick auf die Frage der Wechselwirkungen von Bezugsgröße, Lizenzsatz und Abstaffelung.

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China, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten?

Viele deutsche Unternehmen haben sowohl gute als auch schlechte Erfahrungen in China gesammelt. Einige dieser Unternehmen haben sich bereits aufgrund ihrer schlechten Erfahrungen wieder aus China zurückgezogen. Trotzdem ist und bleibt das Land China für viele Unternehmen reizvoll.

Ein Aspekt, der sich für viele nicht klar darstellt, ist die Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten, und insbesondere von eigenen Patenten. Es gibt viele Vorurteile darüber, dass Ausländer in China nicht zu ihrem Recht kommen. Ein weiteres Vorurteil betrifft das Rechtssystem in China im Allgemeinen.

Es hat sich uns die einmalige Gelegenheit geboten, einen chinesischen Richter, der sich ausschließlich um Verletzungsprozesse auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in der Provinz Shandong kümmert sowie einen erfahrenen chinesischen Patentanwalt als Gastredner gewinnen zu können. Beide werden über ihre praktischen Erfahrungen mit dem chinesischen Rechtssystem berichten und Auskunft über die Novelle geben, die im Oktober 2009 stattgefunden hat. Außerdem konnten wir einen Gastredner einer renommierten Unternehmensberatung gewinnen, der allgemein den Sinn und die Risiken von Geschäftsbeziehungen in China aufzeigen wird.

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Markenschutz für Werbslogans?

Bislang war die Praxis des deutschen Patent- und Markenamtes sowie der Europäischen Markenbehörden, was den Schutz von Werbeslogans oder sog. „Claims“ betrifft, äußerst restriktiv. die Monopolisierung solcher Slogans in Form einer eingetragenen Marke war nur in wenigen Fällen und häufig nur mit großem Aufwand möglich. Der Europäische Gerichtshof hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung die Tür für die Erlangung von Markenschutz für Werbeslogans aufgestoßen.

In unserer Veranstaltung geben wir einen kurzen Überblick über die Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, um einen Werbeslogan als Marke registrieren zu lassen.

Außerdem geben wir einen Überblick über die sogenannten „neuen Markenformen“, wie Farb-, Hör- und Geruchsmarken etc.

Wir laden Sie ein, sich an diesem Abend „Vorsprung durch Wissen“ zu verschaffen, um diesen in der Beratung ihrer Kunden oder der Entwicklung ihrer eigenen Marken nutzbringend einzusetzen.

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Wir laden Sie herzlich zum Vortrag

University Licensing – An American Lawyer's Practical Perspective am 12. Mai 2010, 17 Uhr, ins Universitätsklinikum Tübingen ein.

Der amerikanische Patentanwalt Richard A. Brandon referiert in englischer Sprache über die Lizenzpolitik einer renommierten US-Universität. Veranstalter sind das Universitätsklinikum Tübingen (UKT), die Medizinische Fakultät der Uniklinik Tübingen und die Patentanwaltskanzlei Witte, Weller & Partner, Stuttgart.

Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos. Wir freuen uns über Ihr Interesse und heißen Sie schon jetzt willkommen.

Es referiert: Richard A. Brandon Assistant General Counsel University of Michigan Office of Technology Transfer Ann Arbor, MI, USA

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„Neue Ideen und Konzepte finden und durch Patente sichern“

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerade in wirtschaftlich bewegenden Zeiten besteht für Unternehmer die Chance, Geschäftsfelder mit neuen Ideen und Konzepten zu optimieren oder weitere zu erschließen. Doch viele werden dabei von der Vorstellung gehemmt, dass Mitbewerber sich ihre Ideen zu eigen machen oder Großkonzerne ihre Konzepte aufgreifen und gewinnbringend anderweitig verwerten könnten.

Weil das nicht so sein muss, laden wir Sie ein, an diesem Abend neue Anregungen zu finden und diese dann auch rechtssicher in die Tat umsetzen zu können.

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Die aktuelle wirtschaftliche Lage führt neben vielen arbeitsrechtlichen, wirtschaftlichen und unternehmerischen Problemen auch zu Fragen, wie mit Schutzrechten umgegangen werden sollte.

In wirtschaftlich guten Zeiten wird der Pflege des Schutzrechtsbestandes häufig nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. In der Regel steht für die Schutzrechtsaktivitäten ein bestimmtes Budget zur Verfügung, wobei nicht eingehend und regelmäßig überprüft wird, ob das Budget angemessen ist und wie eigene Schutzrechte zum unternehmerischen Erfolg beitragen können. Die eigenen Schutzrechte treten oft erst dann in den Fokus, wenn ein Angriff aus fremden Schutzrechten droht.

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